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Swaps


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Zu einer der extremen Auswirkungen der aktuellen Schuldenkrise gehört die Entwicklung negativer Zinsen im EURO-Raum. Am 3. Juni 2015 beschloss die Europäische Zentralbank erneut, den Leitzins bei 0,05 % p.a. zu belassen. Der Zinssatz für Einlagenfazilitäten beträgt schon seit Monaten - 0,20 % p.a.. Die EURIBOR-Sätze für Ausleihungen zwischen einer [...]

574 schmallenberg.txt


Mit Urteil vom 12.03.2015 (Az. 16 U 228/13) hat das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt festgestellt, dass die Bank auch bei Swapgeschäften, die zu Absicherungszwecken abgeschlossen wurden, über einen sog. anfänglichen negativen Marktwert aufzuklären hat. Die Bank musste im konkreten Fall dem Kunden den erlittenen Schaden von rund EUR 2,5 Mio. ersetz[...]

556 schmallenberg.txt


Der BGH hat sich erstmals mit Swaps befasst, die von der ehemaligen WestLB an eine Kommune empfohlen wurden. Trotz Rückgabe an das OLG sieht Rechtswanwalt Peter A. Gundermann den Ansatz der BGH-Entscheidung, der die Rechte von Bankkunden stärkt. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 28.04.2015, XI ZR 378/13 seine sog. Interessenkollisio[...]

910 schmallenberg.txt


Heute, am 28.04.2015 wurde erstmals vor dem Bundesgerichtshof (BGH) einer der kommunalen Fälle gegen die EAA verhandelt. Die EAA hatte gegen ein Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf zugunsten der Stadt Ennepetal die Beschwerde der Nichtzulassung der Revision zum Bundesgerichtshof eingereicht. Der XI. Zivilsenat setzte sich unter seinem neue[...]

539 schmallenberg.txt




Mit Spannung wird das Urteil des XI. Zivilsenats zur Frage, ob die bereits im Jahre 2011 statuierten Grundsätze auch für einfachere als die CMS Spread Ladder Swaps gelten, erwartet. Der Bundesgerichtshof hatte mit Urteil vom 22.03.2011 – XI ZR 33/10 - entschieden, dass die beratende Bank auf Interessenkollisionen im Zusammenhang mit Zinsswaps hi[...]

1.151 schmallenberg.txt


Am 09.12.2014 findet vor dem Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe eine mündliche Verhandlung über Schadensersatzansprüche aus Swap-Geschäften statt. Im konkreten Fall handelt es sich um einen sog. Cross-Currency-Swap. Dieser ist weniger kompliziert strukturiert als der Spread-Ladder-Swap der Deutschen Bank, der als bisher einziger Swap 2011 vor dem[...]

1.052 schmallenberg.txt


Am 09.12.2014 findet vor dem XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe eine mündliche Verhandlung in einem „Swap-Verfahren“ statt. Der Kunde einer Sparkasse macht Schadensersatzansprüche aus der Empfehlung eines sog. Cross-Currency-Swaps geltend, den er nach der Beratung durch die Sparkasse mit der Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) abges[...]

1.294 schmallenberg.txt


Dexia Kommunalbank Deutschland AG auf Schadensersatz verklagt. Banken haben privaten Unternehmen, aber auch Kommunen in der Vergangenheit nicht nur freistehende, sondern auch sogenannte eingebettete Derivate (embedded derivatives) empfohlen. Diese sollten der „Optimierung ihrer Finanzierungen“ dienen. Im Gegensatz zu den für viele Betroffene sch[...]

988 schmallenberg.txt


Aufgrund der schwer zu durchschauenden Konstruktion und für Laien schwer kalkulierbaren Verlustrisiken von Zinswährungsswaps werden von der Rechtsprechung hohe Anforderungen an die Beratung der Banken gestellt. Daraus ergeben sich gute rechtliche Ansatzpunkte für Schadenersatz. Während sich die Parteien bei einem Zinssatzswap verpflichten, wech[...]

759 schmallenberg.txt


In dem Rechtsstreit (13 U 128/13) zwischen der Stadt Hückeswagen und der Ersten Abwicklungsanstalt (EAA) als Rechtsnachfolgerin der WestLB erging heute Urteil. Die Stadt klagte wegen diverser Swapgeschäfte. Das Oberlandesgericht (OLG) Köln gab der Stadt Hückeswagen Recht. Hückeswagen hatte vorgetragen, dass sie durch die WestLB falsch beraten worde[...]

623 schmallenberg.txt



Das LG Memmingen verurteilte am 04.06.2014 die UniCredit Bank wegen vorsätzlich fehlerhafter Anlageberatung. Das Gericht sprach einem mittelständischen Unternehmen Schadensersatz in Millionenhöhe gegen die UniCredit Bank AG zu. Hintergrund war der von der UniCredit Bank AG vornehmlich in den Jahren 2006/2007 an mittelständische Unternehmen und[...]

642 schmallenberg.txt


Das Landgericht (LG) Ellwangen hat die DZ Bank zu Schadensersatz in sechsstelliger Höhe verurteilt. Eine Gesellschaft war im Zusammenhang mit der Finanzierung einer Windkraftanlage falsch beraten worden und hatte geklagt. Die Klägerin hatte sich 2009 wegen der Finanzierung der Anlage an die DZ Bank gewandt. Diese empfahl den Abschluss eines Zi[...]

627 schmallenberg.txt




Mit Entscheidung vom 21.05.2014 verurteilte das Landgericht Bonn die Erste Abwicklungsanstalt (EAA) als Bad Bank der ehemaligen WestLB zum Schadensersatz. Das Gericht stellte fest, dass die Gemeinde Nümbrecht im Zusammenhang mit Swapverträgen falsch beraten wurde. Die Höhe des Streitwerts lag insgesamt bei etwa EUR 23 Mio. Das Gericht sprach Nümbre[...]

847 schmallenberg.txt


Die Stadt Bad Münstereifel ist von der Ersten Abwicklungsanstalt (EAA) auf Zahlung von € 165.000,00 verklagt worden. Die EAA ist als Rechtsnachfolgerin der ehemaligen WestLB in deren Swap-Geschäfte eingetreten und fordert die Erfüllung der gegenseitigen Pflichten aus diesen Swap-Geschäften. Bisher waren es die Kommunen, die gegen die EAA aktiv [...]

641 schmallenberg.txt


Die Deutsche Bank hat erneut am 21. März 2014 vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf (Az. I-16 U 47/13) eine Berufung in einem Swapverfahren zurückgenommen. Das Landgericht Wuppertal hatte zuvor die Deutsche Bank zum Schadensersatz verurteilt und sich dabei auf die BGH-Swap-Rechtsprechung (Az. XI ZR 33/10) berufen. Das Wuppertaler Urteil fußte a[...]

379 schmallenberg.txt




Der Currency Related Swap (CRS) ist ein Produkt der HypoVereinsbank. Es handelt sich um eine Wette auf den Verlauf des Wechselkurses Schweizer Franken und Euro (CHF/EURO). Es handelt sich tatsächlich um Optionen, die der Kunde als Stillhalter an die HypoVereinsbank verkauft. Diese Wette war jedoch falsch etikettiert worden von der HypoVereinsbank, [...]

497 schmallenberg.txt


Zins Garant Plus – das klingt nach besser verzinstem Festgeld, nach einem Plus eben und nach garantierter Sicherheit. Vertrieben wurde dieses Produkt der DZ Bank über die Volks- und Raiffeisenbanken. Damit naturgemäß eher an Kunden mit dem Wunsch nach Nachhaltigkeit und konservativer Anlage. Umso mehr erstaunt es, was sich tatsächlich hinter de[...]

633 schmallenberg.txt


Bereits im Juli 2011 hatte der Landkreis Mittelsachsen Klage vor dem Landgericht Stuttgart gegen die Landesbank Baden-Württemberg eingereicht. Jetzt, fast zweieinhalb Jahre später, konnte der sächsische Landkreis gegen die LBBW siegen. Im Streit ging es um einen am 19.12.2006 vom Altkreis Mittweida mit der SachsenLB abgeschlossenen Swap. Konkret gi[...]

646 schmallenberg.txt


Bremen, 31. Januar 2014. „Darlehensnehmer, die mit Zinsswap-Verträgen Verluste erlitten haben, sollten ihre Schadensersatzansprüche prüfen lassen“, empfiehlt Dr. Petra Brockmann von Hahn Rechtsanwälte. Dies gilt beispielsweise auch für einfach strukturierte Swaps auf der Basis des Euribor, die seit 2009 angesichts des extrem niedrigen Euribor für d[...]

888 schmallenberg.txt


Wer in einen Swap der Landesbank Baden-Württemberg investiert und damit Schaden erlitten hat, kann aktuell mit dem Besuch der Banker rechnen. Ganz offensichtlich versucht die Bank im Moment Kunden „billige“ Vergleichsangebot zu machen. Dabei ist das Institut erfinderisch und macht auf die Kunden mit dem Argument der Verjährung und dem Hinweis auf d[...]

613 schmallenberg.txt


Schäden für Kunden des Private Wealth Management der Deutschen Bank. Fast jede Bank hat eine gesonderte Abteilung für vermögende Kunden. Ihnen lässt man gern Angebote zu „besonderen Produkten“ zukommen. So fand auch der Long Short Momentum Swap (LSM) Eingang in die Portfolios vermögender Kunden der Deutschen Bank. Je größer das Vermögen – d[...]

565 schmallenberg.txt


Doppelter Vertrauensmissbrauch: Erst unfaire Swaps – dann unfaire Vergleiche Wenn Banken ein Gespräch mit Kunden damit beginnen, dass sie von der Chancenlosigkeit bei der Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen sprechen, ist in der Regel etwas faul. Zumindest, wenn es um Swaps geht. Vergleichsangebote von Banken einfordern und prüfen l[...]

537 schmallenberg.txt


Häufig wird – gerade mittelständischen Unternehmen – im Rahmen ihrer Finanzierungsmodelle auch der Einsatz von sog. Zinsszwaps angeboten. Zinsswaps, so häufig das Argument der Banken, seinen geeignete Instrumente, um Zinsen zu optimieren. Leider ist das nur die halbe Wahrheit, denn hinter einigen dieser Swaps verbergen sich hochspekulative Optionsg[...]

701 schmallenberg.txt



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