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Swaps


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Zu einer der extremen Auswirkungen der aktuellen Schuldenkrise gehört die Entwicklung negativer Zinsen im EURO-Raum. Am 3. Juni 2015 beschloss die Europäische Zentralbank erneut, den Leitzins bei 0,05 % p.a. zu belassen. Der Zinssatz für Einlagenfazilitäten beträgt schon seit Monaten - 0,20 % p.a.. Die EURIBOR-Sätze für Ausleihungen zwischen einer [...]

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Mit Urteil vom 12.03.2015 (Az. 16 U 228/13) hat das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt festgestellt, dass die Bank auch bei Swapgeschäften, die zu Absicherungszwecken abgeschlossen wurden, über einen sog. anfänglichen negativen Marktwert aufzuklären hat. Die Bank musste im konkreten Fall dem Kunden den erlittenen Schaden von rund EUR 2,5 Mio. ersetz[...]

524 schmallenberg.txt


Der BGH hat sich erstmals mit Swaps befasst, die von der ehemaligen WestLB an eine Kommune empfohlen wurden. Trotz Rückgabe an das OLG sieht Rechtswanwalt Peter A. Gundermann den Ansatz der BGH-Entscheidung, der die Rechte von Bankkunden stärkt. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 28.04.2015, XI ZR 378/13 seine sog. Interessenkollisio[...]

866 schmallenberg.txt


Heute, am 28.04.2015 wurde erstmals vor dem Bundesgerichtshof (BGH) einer der kommunalen Fälle gegen die EAA verhandelt. Die EAA hatte gegen ein Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf zugunsten der Stadt Ennepetal die Beschwerde der Nichtzulassung der Revision zum Bundesgerichtshof eingereicht. Der XI. Zivilsenat setzte sich unter seinem neue[...]

492 schmallenberg.txt




Mit Spannung wird das Urteil des XI. Zivilsenats zur Frage, ob die bereits im Jahre 2011 statuierten Grundsätze auch für einfachere als die CMS Spread Ladder Swaps gelten, erwartet. Der Bundesgerichtshof hatte mit Urteil vom 22.03.2011 – XI ZR 33/10 - entschieden, dass die beratende Bank auf Interessenkollisionen im Zusammenhang mit Zinsswaps hi[...]

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