Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler: "Es gibt allen Grund zur Zuversicht. Deutschland wird auch 2013 Vorreiter bei Wirtschaft und Arbeitsmarkt in Europa sein. Wir gehen davon aus, dass die Schwächephase in diesem Winter im weiteren Jahresverlauf überwunden und unsere Wirtschaft wieder Tritt fassen wird. Für 2013 rechnen wir mit einem Wachstum von 0,4 Prozent. 2014 wird die Konjunktur mit erwarteten 1,6 Prozent noch stärker anziehen. Der Arbeitsmarkt bleibt auf Rekordniveau stabil, die Einkommen steigen weiter und die Preisentwicklung bleibt moderat. Das ist auch der Erfolg der wachsumstumsorientierten Konsolidierungspolitik dieser Bundesregierung."
Im Verlauf des vergangenen Jahres (2012) hatte sich das Wachstum aufgrund der schwachen weltwirtschaftlichen Entwicklung und der Vertrauenskrise im Euroraum verlangsamt. Diese Abschwächung dürfte aber nur vorübergehend sein. Im Jahresverlauf 2013 dürfte das Wachstum wieder spürbar anziehen. Es wird dabei im Wesentlichen von der Binnennachfrage getragen.
Auch der Arbeitsmarkt zeigt sich robust. Die Erwerbstätigkeit, die bereits 2012 ein Rekordniveau erreicht hat, dürfte im Durchschnitt des Jahres 2013 nochmals leicht um 15.000 auf 41,6 Millionen Personen steigen. Die Zahl der Arbeitslosen bleibt auf niedrigem Niveau.
Mit steigenden Einkommen und einer moderaten Preisentwicklung profitieren auch die Bürgerinnen und Bürger von dieser Entwicklung. Die verfügbaren Einkommen der privaten Haushalte werden - wie im Vorjahr - im Jahr 2013 um 2,3 Prozent steigen. Die realen Nettolöhne und -gehälter je Arbeitnehmer dürften in diesem Jahr um 1 Prozent zunehmen. Sie sind damit in jedem Jahr seit 2009 gestiegen. Die Preisentwicklung dürfte in 2013 mit 1,8 Prozent moderat bleiben.
Rösler: "Der Jahreswirtschaftsbericht zeigt, dass sich die ehrgeizige Politik der Bundesregierung aus Haushaltskonsolidierung einerseits und Entlastungen andererseits auszahlt. Das Ziel der Schuldenbremse wurde bereits im Jahr 2012, und damit vier Jahre früher als vorgeschrieben, eingehalten. Allein im Jahr 2013 entlastet die Bundesregierung die Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen um insgesamt annähernd 8 Milliarden Euro. Sie hat die Praxisgebühr abgeschafft, den Beitragssatz zur gesetzlichen Rentenversicherung gesenkt und den steuerlichen Grundfreibetrag angehoben."
Es gilt, die Wachstumskräfte auch in Zukunft zu stärken. Ziel muss es sein, die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft weiter zu verbessern. Rösler: "Europa muss zum Wachstumskurs zurückkehren, damit der Euro stabil bleibt. Unsere europäischen Partner müssen glaubwürdig ihre Haushalte konsolidieren und die notwendigen Strukturreformen angehen. Aber auch in Deutschland dürfen wir, wenn wir Vorbild für Europa sein wollen, nicht nachlassen. Bereits 2014 müssen wir das vereinbarte Ziel eines strukturell ausgeglichenen Bundeshaushalts erreichen."
Wesentlich für weitere Erfolge auf dem Arbeitsmarkt ist es, die Anstrengungen bei der Fachkräftegewinnung zu intensivieren. Dies gilt für die Gewinnung von Fachkräften im Inland, aber auch für eine kluge Zuwanderungspolitik. Bestehende Zuwanderungsmöglichkeiten sollten auf weitere Fachkräftebereiche ausgedehnt werden.
Auch die Umsetzung der Energiewende steht im Fokus des Jahreswirtschaftsberichts 2013. Eine sichere und bezahlbare Energieversorgung ist Voraussetzung für eine dauerhaft wettbewerbsfähige Wirtschaft. Rösler: "Damit die Energiewende gelingt brauchen wir, wie in der Koalition vereinbart, eine grundlegende Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes. Hier besteht angesichts des ungebremsten Zubaus der Erneuerbaren dringender Handlungsbedarf, um die Kostenspirale zu stoppen."
Den Jahreswirtschaftsbericht 2013 finden Sie hier:
http://www.bmwi.de/DE/Mediathek/publikationen,did=546048.html
Wettbewerbsfähigkeit - Schlüssel für Wachstum und Beschäftigung in Deutschland und Europa , Pressehandout zum Jahreswirtschaftsbericht 2013 (PDF: 174,6 KB):
http://www.bmwi.de/BMWi/Redaktion/PDF/P-R/pressehandout-jahreswirtschaf…
