Der EU-Kommissar für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, Dacian Cioloș, und der Minister der chinesischen Behörde für Qualitätsüberwachung, Inspektion und Quarantäne, Zhi Shuping, unterzeichneten heute in Peking eine Absichtserklärung über die Bekämpfung des Handels mit gefälschten alkoholischen Getränken. In dem Dokument heißt es, dass beide Vertragsparteien die wachsende Bedeutung des bilateralen Handels mit alkoholischen Getränken anerkennen, sich der Bedeutung der Herkunftsfeststellung bewusst sind und die Notwendigkeit einer engen Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von Produktfälschungen in diesem Sektor sehen.
„Dies ist ein Schritt hin zu einer effizienteren Zusammenarbeit zwischen der EU und China bei der Bekämpfung von Produktfälschungen im Wein- und Spirituosensektor, der positive Auswirkungen bei wirtschaftlichen und handelspolitischen Aspekten, aber auch im Hinblick auf die öffentliche Gesundheit und die Lebensmittelsicherheit haben wird. Damit werden Vorteile nicht nur für die Hersteller, sondern auch für die chinesischen Verbraucher verbunden sein, die auch weiterhin in den Genuss sicherer, vielfältiger und hochwertiger Produkte kommen, “ erklärte EU-Kommissar Cioloș nach der Unterzeichnung des Dokuments.
Laut Absichtserklärung sind die beiden Vertragsparteien entschlossen, ihren Dialog im Rahmen der umfassenden strategischen Partnerschaft EU-China zu intensivieren und
einschlägige Informationen über den Handel mit diesen gefälschten Produkten auszutauschen, damit sie in ihrem Zuständigkeitsbereich wirksame Präventions- und Bekämpfungsmaßnahmen ergreifen können, Fälschungspraktiken, einschließlich der Fälschung von Ursprungszeugnissen, Herkunftszeichen oder ähnlichen Begleitdokumenten, im Territorium der EU und Chinas aufzuspüren und Maßnahmen zu ermitteln, die am besten geeignet sind, Abhilfe gegen diese Praktiken zu schaffen, wozu auch gehört, dass Möglichkeiten geprüft werden wie die Einführung zweckmäßiger Systeme für die Kontrolle und Rückverfolgbarkeit, das Organisieren von Schulungen und Seminaren zu Themen wie Kontrolle und Rückverfolgbarkeit, sowie die Anwendung von Nachweismethoden und die Authentifizierung durch Laboranalysen.
Die derzeitige Arbeitsgruppe für alkoholische Getränke, die die Mechanismen der Zusammenarbeit beaufsichtigen und lenken wird, konnte bestehende EU-China-Förderprogramme ausfindig machen, die für die Finanzierung der notwendigen Maßnahmen und Schulungsmaßnahmen herangezogen werden könnten.
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