Wie wichtig werden Elektromobilität und innovative Antriebe in den nächsten Jahren für die Menschen in Deutschland?
Die Menschen wollen umweltfreundliche und wirtschaftliche Autos. Hier bietet die Elektromobilität große Chancen: Elektroautos sind „Null-Emissions- Fahrzeuge“, wenn sie mit Strom aus erneuerbaren Energien betrieben werden. Gleichzeitig machen sie den Autofahrer unabhängig von steigenden Benzinpreisen. Ich gehe davon aus, dass die Autohersteller aus diesen Gründen schon in naher Zukunft verstärkt reine Elektroautos und Hybride anbieten werden. Im Moment sind solche Fahrzeuge in der Anschaffung noch relativ teuer. Die Bundesregierung investiert in Forschung und Entwicklung, um Elektromobilität kostengünstiger zu machen.
Wir sind der Meinung: Konjunktur braucht Infrastruktur. Teilen Sie unsere Meinung?
Eine funktionierende Wirtschaft braucht gute und verlässliche Infrastrukturen. Die Verkehrsinfrastruktur ist dabei gerade für unsere stark exportorientierte Wirtschaft und für unsere Einbindung in den europäischen Wirtschaftsraum von immenser Wichtigkeit. Deutschland liegt in der Mitte Europas und ist deswegen auf gute Verkehrswege angewiesen. Sie sind ein Standortfaktor, mit dem Deutschland im internationalen Wettbewerb punkten kann. Diesen gesamtwirtschaftlichen Vermögenswert müssen wir erhalten und ausbauen.
Was halten Sie von einem generellen Tempolimits 130 auf deutschen Autobahnen?
Ich halte grundsätzlich nichts davon, die Bürger zu bevormunden. Die Menschen sollen ihr Verhalten selbst bestimmen dürfen. Dies gilt auch für die Frage eines generellen Tempolimits. Bei der Straßenverkehrssicherheit belegt Deutschland europaweit einen Spitzenplatz. Die Autobahnen sind dabei unsere sichersten Straßen. Auch für die Umwelt brächte ein generelles Tempolimit zumindest nicht so viele Vorteile, dass damit ein Eingriff in Freiheitsrechte gerechtfertigt werden könnte.
Was halten Sie von der derzeitigen Diskussion, in Städten generell Tempo 30 einzuführen?
Bereits heute können die Städte situationsangepasst die Fahrgeschwindigkeiten in ihren Bezirken steuern. Tempo 30 in Städten und Gemeinden ist eine Frage, die vor Ort und entsprechend den jeweiligen Gegebenheiten entschieden werden sollte. Auch hier gilt, dass der Bund nicht alles vorschreiben muss, weder den Menschen noch den Kommunen.
Umweltzonen bringen nichts für die Umwelt und werden klar von der Mehrheit der Deutschen abgelehnt. Was halten Sie davon?
Umweltzonen dienen der Einhaltung der Luftqualitätsgrenzwerte, die uns durch das europäische Recht vorgegeben werden. Sie haben einen positiven Effekt auf die Luftqualität, indem sie sowohl einen Rückgang der Feinstaubbelastung als auch der Stickstoffoxidbelastung bewirken. Ob und wie Umweltzonen eingerichtet werden, entscheiden die Bundesländer, weil sie für den Vollzug des Immissionsschutzrechts und des Straßenverkehrsrechts zuständig sind. Zurzeit haben wir deswegen eine Vielzahl von Umweltzonen mit unterschiedlichen Regelungen. Wir brauchen hier mehr Stringenz. Deshalb sieht der Koalitionsvertrag vor, diesen Flickenteppich besser zu ordnen und die verschiedenen Ausnahmeregelungen zu vereinheitlichen.
Würden Sie innerhalb der nächsten fünf Jahre ein E-Mobil kaufen?
Ich verfüge schon über eines! Wir haben im Fuhrpark meines Ministeriums ein Elektroauto, mit dem ich gern fahre. Die Bundesressorts streben darüber hinaus an, dass zehn Prozent der insgesamt neu angeschafften oder neu angemieteten Fahrzeuge den CO2-Emissionswert von weniger als 50 g/km als Zielwert einhalten. Dieses Ziel soll schon mit dem Kabinettsbeschluss zum Haushalt 2013 umgesetzt werden.
Sind Sie ein guter Beifahrer?
Ich denke schon, aber das müssen andere beurteilen, zum Beispiel meine Frau. (lacht)
Welches war Ihr erstes Auto? Welche Erinnerungen haben Sie an dieses?
Mein erstes Auto war ein silberfarbener Peugeot 205 XR mit 60 PS – ein tolles Auto! Ich bin damit sehr viel und weit gefahren, vor allem nach Paris – wie es sich für einen Peugeot gehört.
