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Erziehung


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Das Netzwerk Gesunde Kinder präsentiert seinen ersten landesweiten Imagefilm mit einer starken Botschaft: „Ich bin das Netzwerk.“ Entstanden ist ein Film, der Spaß macht und die Menschen zeigt, die im Netzwerk Gesunde Kinder zusammenkommen. Wofür steht das Netzwerk Gesunde Kinder? Wer sind die Menschen, die das Netzwerk tragen? Welche Gründe g[...]

1.159 Gesundheit Berlin-Brandenburg e.V. | Landeskoordinierungsstelle Netzwerk Gesunde Kinder




BGH, Urteil vom 27. Oktober 2015, 1 StR 373/15- Der Straftatbestand der Steuerhinterziehung nach § 370 AO weist neben dem Grundtatbestand eine Reihe von Regelbeispielen vor, bei deren Vorliegen ein besonders schwerer Fall gegeben ist. Als Rechtsfolge sieht der Grundtatbestand eine Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe vor, wohingeg[...]

695 Rechtsanwalt Hildebrandt


Lehrer haben es nicht immer leicht. Gerade die Unterrichtsvorbereitung ist oft sehr aufwendig und zeitintensiv. Kein Wunder, dass der Fachbereich „Technik“ oft in den Hintergrund rückt. Genau hier setzen die „Technik Türme“ an, denn sie erleichtern den Lehrern die Arbeit. Sie sind so konzipiert, dass der Unterricht di-rekt beginnen kann, denn die T[...]

996 media K.U.L.


OLG Hamm Beschluss v. 5.1.16, 4 RBs 320/15 Eine Rechtsbeschwerde des Betroffenen gegen das erstinstanzliche Urteil des Amtsgerichts Münster bezog sich auf die Höhe einer veranschlagten Geldbuße wegen Bargeldschmuggels. Diese erwies sich als unbegründet. Die Geldbuße in Höhe von 13.200 Euro erwies sich als rechtskräftig. Damit wurde der vorhergeh[...]

697 Rechtsanwalt Hildebrandt


OLG Stuttgart, Urteil v. 13.2.15, 4 Ws 19/15. Das Oberlandesgericht Stuttgart äußerte sich in einem Urteil dazu, unter welchen Voraussetzungen und inwiefern die BaFin zur Feststellung vermögensrelevanter Fragen hinzugezogen werden kann. Im konkreten Fall ging es darum, die Kontodaten von Beschuldigten zur Beurteilung ihrer Vermögensverhältnisse zu [...]

606 Rechtsanwalt Hildebrandt


Die Ausschüsse Steuerrecht und Strafrecht vom 11.08.2015 zum vorläufigen Diskussionsentwurf des Bundesministeriums der Finanzen AEAO zu § 153 AO Das Bundesministerium der Finanzen stellt den Entwurf eines Anwendungserlasses zu § 153 der Abgabenordnung (AO) zur Diskussion. Die Norm des § 153 AO betrifft insbesondere die Fälle, in denen ein Steuer[...]

596 Rechtsanwalt Hildebrandt





Der BFH hat mit Urteil vom 11.11.2014 (VII R 44/11), nach Anrufung des EuGH, entschieden, dass Empfänger nach Deutschland geschmuggelter Zigaretten und damit Steuerschuldner nach § 19 Satz 2 TabStG a.F. (§ 23 Abs. 1 S. 2 TabStG n.F.) auch derjenige sein kann, der die Zigaretten erst nach der Beendigung des Verbringens von einer daran beteiligten Pe[...]

696 Rechtsanwalt Hildebrandt


BGH, Beschluss vom 10.02.15 - 1 StR 405/14 Im Rahmen der Erbschaftsteuer und Schenkungsteuer werden gemäß § 14 Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz (ErbStG) mehrere innerhalb von zehn Jahren von derselben Person anfallende Vermögensvorteile in der Weise zusammengerechnet, dass dem letzten Erwerb die früheren Erwerbe nach ihrem früheren Wert [...]

549 Rechtsanwalt Hildebrandt


Vor dem Hintergrund des automatischen Informationsaustausches von Bankdaten ab 2017 wird die Luft für Steuerhinterzieher immer dünner. Einen Ausweg bietet nach wie vor die Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung. Die Bedingungen für die Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung haben sich zwar seit dem 1. Januar 2015 verschärft, wichtig ist aber, da[...]

535 schmallenberg.txt



Was wollen wir essen? Wie wollen wir erziehen? Was hält uns gesund? Wie gehen wir verantwortungsvoll mit unserer Welt um? Um diese und andere Fragen geht es vom 18. – 20. September bei den Begegnungstagen der MAHLE-STIFTUNG im Stuttgarter Hospitalhof. Die anthroposophisch inspirierte Stiftung mit dem Leitgedanken „Heute stiften – mit der Vision von[...]

1.294 factum Presse & Öffentlichkeitsarbeit



Bundesfinanzhof, Urteil vom 16.12.14 – X R 42/13 Aufgrund der Entscheidung des X. Senats des Bundesfinanzhofes ist ein Einzelhändler dazu verpflichtet, alle seine Geschäftsvorfälle vollständig aufzuzeichnen unabhängig davon, ob es sich dabei um Umsätze handelt, die bar über die Kasse eingenommen wurden, solange ihm dies zugemutet werden kann. Dies[...]

609 Rechtsanwalt Hildebrandt



Der Kläger hatte Transporte von Containern aus China organisiert, in denen sich hinter einer Tarnladung Zigaretten befanden. Der Transport erfolgt über den damaligen Freihafen in Hamburg. Wegen dieser Vorgänge wurde der Kläger zwischenzeitlich vom Landgericht Hamburg wegen bandenmäßigen Schmuggels in zwei Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von v[...]

1.033 Rechtsanwalt Hildebrandt


Ein Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs hat deutlich gemacht, dass nicht nur direkte Verfehlungen im Bereich der Heilbehandlung zum Verlust der Approbation führen können, sondern auch Steuerverfehlungen. In dem besagten Fall war ein Arzt zusammen mit seiner Ehefrau zu einer Strafe von 2 Jahren und 4 Monaten verurteilt worden. Der Ver[...]

487 schmallenberg.txt




Die Bundesregierung wird grundsätzlich am Rechtsinstitut der strafbefreienden Selbstanzeige festhalten, aber Bedingungen sollen ab 2015 deutlich verschärft werden. Die Grenze für die strafbefreiende Selbstanzeige von jetzt noch 50 000 Euro auf 25 000 Euro abgesenkt werden. Bis zu diesem Betrag bleibt das angezeigte Steuervergehen straffrei, und es [...]

795 schmallenberg.txt


Mit Kindermusik und Poesie zum guten Ton “Guten Morgen, Gute Nacht”, BELTZ & Gelberg, gedacht ist dieses kleine Meisterwerk mit einer CD- Spieldauer von 56 Minuten für Menschen ab drei Jahre. Basiert auf Reimen der Autorin Mirjam Pressler, gesprochen von Eva Gosciejewicz und musikalisch produziert mit Vertonungen sowie Performances der Kompon[...]

882 babymusik




Das Landgericht Mannheim hatte mit Urteil vom 11.06.2012 einen Hintermann einer Bande von Umsatzsteuerhinterziehern unter anderem als Mittäter in fünf Fällen der Steuerhinterziehung durch Unterlassen verurteilt. Die dagegen gerichtete Revision war insoweit erfolgreich, als der Schuldspruch hinsichtlich dieser Taten von Mittäterschaft zur Beihilfe h[...]

702 Rechtsanwalt Hildebrandt


Der Bundesfinanzhof hat entschieden, dass ein Antrag auf Aufhebung der Vollziehung eines angeordneten dinglichen Arrests gem. § 324 AO auch ohne Sicherheitsleistung zulässig sei, wenn mit großer Wahrscheinlichkeit ein günstiger Prozessausgang für den Steuerpflichtigen zu erwarten ist. Zudem stellt der Vorwurf einer Steuerhinterziehung keinen hinrei[...]

730 Rechtsanwalt Hildebrandt



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