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Pressemitteilung/press release

Im Tragflügelboot über das Stettiner Haff

… … Im Mai und September verkehrt der „Bosman-Express“ täglich außer Montag, von Juni bis … So könnten Gäste von Berlin aus per Regionalexpress in zwei Stunden nach Stettin reisen. Das …

Pressemitteilung/press release

Antiterrordatei - Bundesverfassungsgericht zieht klare Grenzen

… heutige Entscheidung reiht sich in die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ein, … Berufung auf das informationelle Trennungsprinzip den Ausnahmecharakter des Austausches … Zeit bis Ende 2014 für eine sorgfältige Überprüfung der Antiterrordatei und zur Umsetzung …

Pressemitteilung/press release

Grundsatzreform der Sicherungsverwahrung tritt in Kraft

… zieht die richtigen Lehren aus der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für … zu mindern. Die Gerichte werden künftig überprüfen, ob die therapeutische Betreuung auch … und des Grundgesetzes entspricht. Das Bundesverfassungsgericht hatte in …

Siebte Sitzung des Stabilitätsrates am 28. Mai 2013

Pressemitteilung/press release

Siebte Sitzung des Stabilitätsrates am 28. Mai 2013

… erzielt. Die öffentlichen Haushalte profitierten von einer günstigen … der vorgelegten Konsolidierungsberichte überprüft und festgestellt, dass die fünf Länder …

Pressemitteilung/press release

Alkohol am Steuer: Russland will hart durchgreifen

… darzustellen würde den Rahmen dieses Artikels sprengen. Ausschlaggebend ist jedoch in der … ab einer Blutalkoholkonzentration von 1,1 Promille die „absolute Fahruntüchtigkeit“ …

Pressemitteilung/press release

HCI Schiffsfonds: Opfer der Schifffahrtskrise

… kommt noch, dass durch die überhöhte Schiffsproduktion ein Überangebot an … Umständen stehen den Anlegern Schadensersatzansprüche wegen Falschberatung zu. Eine …