Wie die Fraktion im Vorwort zur Kleinen Anfrage erläutert, ist die ETZ neben den Zielen „Konvergenz“ und „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“ eigenständiges Ziel der europäischen Strukturpolitik und soll durch die INTERREG-IV-Programme verwirklicht werden.
Deutscher Bundestag
Institution
8,9 Milliarden Euro für Europäische Territoriale Zusammenarbeit
PRESSEMITTEILUNG/PRESS RELEASE
Berlin: (hib/HLE) Die Europäische Kommission will die Europäische Territoriale Zusammenarbeit (ETZ) in der Förderperiode von 2014 bis 2020 stärken und aufwerten. Deshalb sei ein eigener Verordnungsentwurf für die ETZ erarbeitet worden, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/14336) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/14045). Der Europäische Rat habe im Rahmen seiner Beschlüsse zum Mehrjährigen Finanzrahmen 2014 bis 2020 für die ETZ insgesamt 8,9 Milliarden Euro vorgesehen. Der Zuschnitt der Programmräume stehe noch nicht fest.
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