Eine Besonderheit der vorliegenden Geschäftspraxis besteht darin, dass die Deutschen Kunden durch Ihre Unterschrift unter das Antragsformular erklären, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie weitere standardisierte Vertragsbestandteile gelesen und verstanden zu haben. Die AGB waren jedoch im Gegensatz zum übrigen Inhalt des Vertragswerkes in englischer Sprache abgefasst und wurden den Kunden auch nur in englischer Sprache zur Verfügung gestellt.
In den AGB befindet sich unter Ziffer 30. "Governing Law and Jurisdiction" eine Rechtswahlklausel, die im Falle von Auseinandersetzungen zwischen Bank und Kunde die Anwendung Dänischen Rechts vorsieht. Ebenfalls befindet sich in den AGB eine sogenannte Gerichtsstandvereinbarung, die eine ausschließliche Zuständigkeit des "Maritime & Commercial Court of Copenhagen" vorsieht. Unter Ziffer 16 "Market Making" behält die SAXO BANK sich das einseitige Recht vor, unter gewissen Voraussetzungen, ausgeführte Orders nachträglich abzuändern.
Sowohl der Sachverhalt als auch die daraus folgende Rechtslage sind komplex. Die im Internet verfügbaren Quellen beschränken sich entsprechend auf oberflächliche Schilderungen und münden in den offensichtlichen Ratschlägen, wie etwa Ansprüche nicht anzuerkennen, angeblichen Ansprüchen der SAXO BANK zu widersprechen oder eine Spezialkanzlei zu beauftragen, um die Forderungen zu hinterfragen.
Vor dem Hintergrund der Komplexität der Rechtsfragen und zur Stützung der eigenen Position in möglichen gerichtlichen Auseinandersetzungen beabsichtigt die Sozietät Peres & Partner ein universitäres Rechtsgutachten zu den maßgeblichen Fragen in Auftrag zu geben.
Die Münchner Kanzlei Peres & Partner hat unter http://www.peres-partner.com/?p=629 weitere wichtige Ausführungen zusammengefasst. Diese sollen Kunden der SAXO BANK dazu dienen, sich mit den wichtigen Fragestellungen und den Antworten hierauf vertraut zu machen.
Peres & Partner Rechtsanwälte
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