Lediglich der Name und die Führung des Einsatzes ändern sich. Deutschland wird sich weiterhin mit bis zu 150 deutschen Soldatinnen und Soldaten an der internationalen Friedensmission in Mali beteiligen. Der Bundestag muss dem Beschluss des Kabinetts zur Beteiligung der Bundeswehr noch zustimmen.
Seit Anfang 2012 befindet sich Mali in einer tiefen Krise. Die internationale Gemeinschaft hat daher die Aufgabe übernommen, die malische Regierung im Kampf gegen islamistische Kräfte zu unterstützen. Im Vergleich zum Januar dieses Jahres hat sich die Sicherheitslage im Norden Malis zwar deutlich verbessert. Dennoch bleibt die Lage labil. Denn auch wenn die terroristisch-islamistischen Gruppen im Norden durch die französische Operation geschwächt wurden, stellen sie nach wie vor eine Gefahr für die Stabilität des Landes dar.
Das dritte Mandat in 2013
Bereits im Februar dieses Jahres hatte der Bundestag zwei Mandate für den Einsatz in Mali beschlossen. So stellt Deutschland der EU-Ausbildungsmission Mali EUTM Pionierausbilder und Sanitätssoldaten zur Verfügung.
Beim zweiten Parlamentsbeschluss ging es um die Unterstützung Frankreichs sowie der afrikanischen Länder im Kampf gegen die Islamisten in Mali. Gegenstand dieses Mandats ist die logistische Unterstützung der AFISMA Mission durch Transall-Transportmaschinen sowie durch Luftbetankung.
Beide Mandate schließen einen Kampfauftrag deutscher Soldaten aus.
Kernaufgaben der Mission bleiben
Das neue EU-Mandat löst die Mission AFISMA zum 1. Juli 2013 ab und gilt zunächst für ein Jahr. Zwar bleiben der Lufttransport sowie die Luftbetankung zwei Kernaufgaben dieser neuen Mission für die Bundeswehr. Zusätzlich können deutsche Soldaten aber zukünftig auch für Führungs- und Verbindungsaufgaben oder in Stabsfunktionen eingesetzt werden.
Ziel: eine souveräne malische Regierung
Insgesamt bis zu 11.200 Soldaten und bis zu 1.440 Polizisten soll die Mission umfassen. Maximal 150 Soldatinnen und Soldaten könnten aus Deutschland kommen. Ziel der Friedensmission bleibt die Stabilisierung Malis und die Wiederherstellung der staatlichen Autorität. Die Regierung soll wieder in der Lage sein, das Land zu führen und seine Bevölkerung selbst zu schützen.
Umfassende Hilfe für Mali
Mit der Beteiligung an der Mission in Mali wird Deutschland seiner Verantwortung im Rahmen der Vereinten Nationen gerecht und bestätigt seine starke Position in diesem Verbund. Doch nicht nur militärische Hilfe ist wichtig.
Die Bundesregierung hat 2013 auch die Entwicklungszusammenarbeit mit Mali wieder aufgenommen. Deutschland will so dazu beitragen, die Lebensverhältnisse der Menschen in Mali zu verbessern und auch dadurch das Land nachhaltig zu festigen.
