Suchergebnisse zum Thema:

Bgh


Das Thema Bgh kann per RSS-Feed abonniert werden:


Der Bundesgerichtshof hat mit aktuellem Urteil die Erstattungspflicht der Privaten Krankenversicherung für LASIK-OPs bestätigt. Der Bundesgerichtshof hat mit Datum vom 29. März 2017, Az. IV ZR 533/15, festgestellt, dass Private Krankenversicherungen grundsätzlich die Kosten für eine LASIK-OP übernehmen müssen. Hierauf weist Rechtsanwältin Pratsc[...]

1.004 L & P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft


Bundesgerichthof beschließt: „Patientenverfügung muss konkret sein.“ advocado rät, Verfügungen von Experten überprüfen und ggf. anpassen zu lassen. Einfach seinen Willen festzuhalten, ist für eine Patientenverfügung nicht mehr ausreichend – Sätze wie „Ich wünsche keine lebenserhaltenden Maßnahmen“ enthalten nämlich keine hinreichend konkreten Ha[...]

1.086 advocado GmbH




Technische Entwicklungen und innovative Ideen sind für den Erfolg eines Unternehmens enorm wichtig und müssen entsprechend geschützt werden. Idealerweise wird ein Patent angemeldet, so dass Mitbewerber diese Innovation für einen gewissen Zeitraum nicht verwenden dürfen. Tendenziell lässt sich feststellen, dass Patentschutz nur noch für echte te[...]

636 schmallenberg.txt


Die Kanzlei CLLB Rechtsanwälte geht nach wie vor von Rückerstattungsansprüchen von Bearbeitungsgebühren für Kredite zur Finanzierung unternehmerischer oder gewerblicher Tätigkeit aus. Amtsgericht München erlässt Anerkenntnisurteil gegen die Targobank zugunsten eines privaten Darlehensnehmers im Hinblick auf vorgerichtlich entstandene Anwaltsgebühre[...]

659 CLLB Rechtsanwälte




Kann ein vorzeitig abgelöstes Darlehen noch widerrufen werden oder ist das Widerrufsrecht verwirkt? Mit dieser Frage sollte sich der Bundesgerichtshof am 23. Juni befassen. Eine Antwort wird es vorerst nicht geben, weil die Kläger die Revision kurzfristig zurückgezogen haben (XI ZR 154/14). Viele Verbraucher und Verbraucherschützer hatten ein hö[...]

905 schmallenberg.txt



Schadensersatzansprüche wegen Beraterhaftung verjähren in der Regel nach drei Jahren. Die Verjährung kann durch einen Güteantrag zu einer staatlich anerkannten Gütestelle gehemmt werden. Ein solcher Güteantrag muss aber individualisiert sein. Ein standardisierter Musterantrag ist nicht ausreichend. Der Bundesgerichtshof hat jetzt entschieden (Ur[...]

702 schmallenberg.txt



Der BGH hat sich erstmals mit Swaps befasst, die von der ehemaligen WestLB an eine Kommune empfohlen wurden. Trotz Rückgabe an das OLG sieht Rechtswanwalt Peter A. Gundermann den Ansatz der BGH-Entscheidung, der die Rechte von Bankkunden stärkt. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 28.04.2015, XI ZR 378/13 seine sog. Interessenkollisio[...]

925 schmallenberg.txt


Heute, am 28.04.2015 wurde erstmals vor dem Bundesgerichtshof (BGH) einer der kommunalen Fälle gegen die EAA verhandelt. Die EAA hatte gegen ein Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf zugunsten der Stadt Ennepetal die Beschwerde der Nichtzulassung der Revision zum Bundesgerichtshof eingereicht. Der XI. Zivilsenat setzte sich unter seinem neue[...]

553 schmallenberg.txt


In der Natur dürfte ein Pudel gegen einen Puma kaum eine Chance haben. Und auch vor dem Bundesgerichtshof (BGH) zog er den Kürzeren. Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat entschied mit Urteil vom 2. April 2015, dass der bekannte Sportartikelherstellen Puma die Löschung einer Marke verlangen kann, die sich – wenn auch in Form einer P[...]

830 schmallenberg.txt


Telekom-Prozess: Kanzlei TILP erringt vor dem Bundesgerichtshof Etappensieg gegen die Deutsche Telekom AG – BGH bejaht die grundsätzliche Fehlerhaftigkeit des Prospektes zum Börsengang DT3 im Jahre 2000 – Zurückverweisung an das Oberlandesgericht Frankfurt. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat soeben den Musterparteien im Telekom-Prozess zum so genan[...]

943 schmallenberg.txt


Mit Spannung wird das Urteil des XI. Zivilsenats zur Frage, ob die bereits im Jahre 2011 statuierten Grundsätze auch für einfachere als die CMS Spread Ladder Swaps gelten, erwartet. Der Bundesgerichtshof hatte mit Urteil vom 22.03.2011 – XI ZR 33/10 - entschieden, dass die beratende Bank auf Interessenkollisionen im Zusammenhang mit Zinsswaps hi[...]

1.166 schmallenberg.txt


Am 09.12.2014 findet vor dem Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe eine mündliche Verhandlung über Schadensersatzansprüche aus Swap-Geschäften statt. Im konkreten Fall handelt es sich um einen sog. Cross-Currency-Swap. Dieser ist weniger kompliziert strukturiert als der Spread-Ladder-Swap der Deutschen Bank, der als bisher einziger Swap 2011 vor dem[...]

1.068 schmallenberg.txt


Neue Hoffnung für Lehman-Opfer: Der Bundesgerichtshof sprach am 25. November einem geschädigten Anleger Schadensersatz wegen Falschberatung zu (XI ZR 169/13). „Nach dem BGH-Urteil können auch weitere Lehman-Opfer hoffen, noch etwas von ihrem Geld wiederzusehen“, sagt Joachim Cäsar-Preller, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht aus Wiesbaden. [...]

1.009 schmallenberg.txt






Häufig werden Lebens- und Rentenversicherungen gekündigt, etwa weil zusätzlicher Liquiditätsbedarf besteht oder weil sich die Versicherung nicht wie erwartet rentiert. In Deutschland werden laut Berichten der Verbraucherzentralen bis zu 80 Prozent der Lebensversicherungen vor Ablauf gekündigt. In jedem Fall gilt: Vor einer etwaigen Kündigung sollte[...]

910 schmallenberg.txt


Der Axa Immoselect gehörte zu einer ganzen Reihe von offenen Immobilienfonds, die im Zuge der Finanzkrise geschlossen werden mussten und inzwischen liquidiert werden. Die betroffenen Anleger können sich aber nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs wieder Hoffnung auf Schadensersatz machen. Der offene Immobilienfonds A[...]

748 schmallenberg.txt


Experten für Bank- und Kapitalmarktrecht sind sicher: „Viele Immobilienfinanzierungen können nach dem aktuellen BGH-Urteil widerrufen werden“ Die Düsseldorfer Wirtschaftskanzlei baum • reiter & collegen bietet eine Prüfung des Erstattungsanspruchs für 50 Euro an. Baufinanzierungskosten befinden sich dank der aktuellen Niedrigzinsphase auf [...]

640 schmallenberg.txt


Mit zwei Entscheidungen vom 13.05.2014 (Az. XI ZR 405/12, Az. XI ZR 170/13) hat der Bundesgerichtshof (BGH) die Unwirksamkeit eines Bearbeitungsentgeltes für Privatkredite bestätigt. Zur Frage des Bearbeitungsentgeltes bei Unternehmerkrediten hat der BGH bisher noch nicht entschieden. Für viele private Hausbesitzer stellt sich die Frage nach de[...]

596 schmallenberg.txt


Mit Urteil vom 18.03.2014 (AZ.: II ZR 109/13) hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass Fondsanbieter sich dann nicht auf die Schutzwirkung der Musterwiderrufsbelehrung der BGB-InfoV verlassen können, wenn sie diese einer eigenen inhaltlichen Bearbeitung unterziehen. Auch wenn die Musterbelehrung durch Aufnahme von insoweit zutreffenden Zusatzinf[...]

745 Rechtsanwalt Senn





Datenschutz AGB Nutzungsbedingungen Mediadaten Impressum