Seit 2006 sind deutsche Streitkräfte im Rahmen der UN-geführten Mission UNIFIL an der Seegrenze des Libanons im Einsatz. Das derzeitige Mandat endet am 30. Juni 2013. Ziel der Mission ist es, den Waffenschmuggel in den Libanon von See aus zu unterbinden. Langfristig soll dies zur Verbesserung der Beziehungen zwischen Israel und dem Libanon beitragen.
Die Mission leistet damit einen wichtigen Beitrag zur Stabilität der gesamten Region. Doch in jüngster Vergangenheit gibt die Sicherheitslage im Land zunehmend Anlass zur Beunruhigung. Neben innenpolitischen Spannungen wirkt sich besonders der Konflikt im benachbarten Syrien negativ aus.
Bis zu 300 deutsche Soldaten im Einsatz
Aktuell sind insgesamt etwa 11.000 Soldatinnen und Soldaten an der Mission im Libanon beteiligt, davon circa 1.000 am Flottenverband. Dieser besteht aus drei Fregatten und fünf Korvetten beziehungsweise Schnellbooten. Sie stammen aus Brasilien, Indonesien, Griechenland, der Türkei, Bangladesch und Deutschland.
Für die Bundeswehr sind die Korvette "Braunschweig" und das Schnellboot "Frettchen" mit rund 190 Soldatinnen und Soldaten im Einsatz. Geführt wird das deutsche Kontingent von Limassol in Zypern aus. Auch im neuen Mandat soll die bereits bestehende personelle Obergrenze von maximal 300 deutschen Einsatzkräften beibehalten werden.
Deutschland hat ein strategisches Interesse an einem dauerhaften Frieden im Nahen Osten und ist daher seit Beginn am maritimen Teil der Mission beteiligt. Die erfolgreiche Umsetzung der 2006 verabschiedeten UN-Resolution 1701 ist ein wichtiges Element zur Vermeidung erneuter bewaffneter Auseinandersetzungen zwischen Israel und dem Libanon.
Fähigkeiten der libanesischen Marine ausbauen
Kern des deutschen Engagements vor der Küste des Libanons ist der Aufbau libanesischer Kapazitäten. Dazu gehören die bilateralen, vom Auswärtigen Amt finanzierten Hilfen durch die Bereitstellung von Booten, Schiffssicherungs- und Werkstattausstattungen.
Die Bundeswehr leistet umfangreiche Ausbildungshilfe für die libanesische Marine. Diese soll auch in Zukunft den Schwerpunkt der deutschen Beteiligung bilden. Ziel ist es, dass die libanesische Regierung schrittweise die Verantwortung zum Schutz der seeseitigen Grenzen übernehmen kann.
Doch es bestehen weiterhin Lücken, die es zu schließen gilt. Dies bestätigt auch der jüngste Fortschrittsbericht des Generalsekretärs der Vereinten Nationen, Ban Ki-moon, vom 27. Februar 2013. Demnach sei die weitere Unterstützung der Internationalen Gemeinschaft im Bereich der Ausrüstung und Ausbildung der libanesischen Streitkräfte unerlässlich.
Die zusätzlichen Kosten für die Fortsetzung einer deutschen Beteiligung an der Mission bis zum 30. Juni 2014 belaufen sich auf rund 26,4 Millionen Euro. Jeweils die Hälfte diese Betrages entfällt auf die Haushaltsjahre 2013 und 2014.
Sobald die libanesische Marine entsprechend ausgestattet und ausgebildet ist und den Schutz der seeseitigen Grenzen eigenverantwortlich übernehmen kann, soll die deutsche Beteiligung an der Mission enden. Dieses Ziel strebt die Bundesregierung an und richtet ihre Unterstützung daran aus.
Bundesregierung verfolgt vernetzten Ansatz
Die deutsche Beteiligung am UNIFIL-Flottenverband wird auch weiterhin in ein umfassendes Engagement der Bundesregierung für den Libanon und die Region eingebettet. Es enthält sowohl politische als auch wirtschaftliche und sozio-ökonomische Maßnahmen.
Dies macht eine ressortübergreifende Abstimmung des deutschen Engagements im Libanon unter Federführung des Auswärtigen Amtes notwendig. Weiterhin beteiligt sind die Bundesministerien des Innern, der Finanzen, der Verteidigung sowie das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.
