In einer heute (Mittwoch) verabschiedeten Mitteilung empfiehlt sie unter anderem eine stärkere Verzahnung von ziviler und militärischer Forschung und eine besser abgestimmte Industriepolitik im Verteidigungs- und Sicherheitssektor. "Ohne gemeinsame Verteidigungspolitik werden wir nicht das nötige Gewicht in der Welt haben", erklärte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso in Brüssel. "In Zeiten knapper Ressourcen müssen wir unbedingt kooperieren und unsere Ambitionen und Ressourcen aufeinander abstimmen, um Doppelarbeit zu vermeiden. Es ist Zeit, sich gemeinsam mehr einzusetzen, und es ist Zeit, sich zu einer stärkeren Kooperation im Verteidigungsbereich zu verpflichten."
Antonio Tajani, Vizepräsident der Europäischen Kommission und zuständig für Industrie und Unternehmen, sagte: "Wenn Europa auch künftig über die nötige industrielle Kapazität verfügen will, um unseren Bedarf an militärischen Fähigkeiten zu decken und damit die Basis für eine glaubwürdige Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu schaffen, müssen konzertierte Maßnahmen auf europäischer Ebene ergriffen werden. Darüber hinaus ist klar, dass Maßnahmen zur Lösung branchen- und marktspezifischer Fragen ohne einen weitgehenden Konsens in der EU nur eine begrenzte Wirkung haben."
Die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin der Kommission, Catherine Ashton, ergänzte: "Die Union hat den Anspruch, in den angrenzenden Regionen und weltweit als Garant für Sicherheit zu agieren. Sie will damit sowohl ihre eigenen Interessen schützen als auch einen Beitrag zu Frieden und Sicherheit auf internationaler Ebene leisten. Dafür benötigen wir Fähigkeiten. Und damit diese Fähigkeiten uns tatsächlich zur Verfügung stehen, brauchen wir eine solide industrielle Basis."
Die Kürzungen der Verteidigungshaushalte und die anhaltende Zersplitterung der Verteidigungsmärkte in Europa gefährden auf Dauer eine effiziente Verteidigung und eine wettbewerbsfähige Verteidigungsindustrie in Europa. Die Europäische Kommission will deshalb den Binnenmarkt für Verteidigung und Sicherheit auf Basis existierender Richtlinien verwirklichen, die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Verteidigungsindustrie beispielsweise durch die Entwicklung von gemeinsamen Normen stärken, den Austausch zwischen ziviler und militärischer Forschung vorantreiben und die strategische Debatte zur Verteidigungs- und Sicherheitspolitik innerhalb der EU weiterbringen. Die Verteidigungspolitik liegt primär in der Verantwortung der einzelnen EU-Staaten. Die heutige Mitteilung zeigt aber auf, welchen Nutzen sie aus gemeinsamen europäischen Ansätzen ziehen könnten.
Die heutigen Vorschläge sollen von den 28 Staats- und Regierungschefs der EU beim Europäischen Rat im Dezember diskutiert werden.
Mehr Informationen in der vollständigen Pressemitteilung: http://europa.eu/rapid/press-release_IP-13-734_de.htm
Zu der Mitteilung gelangen Sie hier: http://ec.europa.eu/enterprise/sectors/defence/defence-industrial-polic…
