Der Leiter des Föderalen Dienstes für die veterinärrechtliche und phytosanitäre Überwachung der Russischen Föderation, Sergej Dankwert, und der Staatssekretär im BMELV, Dr. Robert Kloos, kamen beim Gespräch zwischen den hochrangigen Delegationen im Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) überein, die gemeinsamen Initiativen, den deutsch-russischen Handel auszubauen, weiterzuführen. "Die Bundesregierung räumt der Vertiefung der deutsch-russischen agrarwirtschaftlichen Beziehungen hohe Priorität ein", sagte Staatssekretär Dr. Kloos. Dazu solle die Zusammenarbeit der Veterinärbehörden beider Staaten vertieft und der politische und fachliche Dialog fortgesetzt werden.
Nach dem letzten Gespräch im Dezember 2012 hat die deutsche Seite Maßnahmen zur strikten Einhaltung der Anforderungen der Zollunion beim Export von Lebensmitteln tierischen Ursprungs aus Deutschland nach Russland getroffen. So hat das BMELV erst in der vergangenen Woche eine Stabsstelle "Export Russische Föderation" unter Leitung von Ministerialdirigent Dr. Gerhard Rech eingerichtet. Er ist Ansprechpartner für deutsche und russische Wirtschaftsbeteiligte sowie für die für veterinär- und phytosanitäre Aufgaben zuständige Behörde Russlands in Angelegenheiten der deutschen Exporte nach Russland.
Daneben wird eine "Expertengruppe Export" beim BVL Aufgaben im Zusammenhang mit der Ausfuhr von tierischen Lebensmitteln in die Russische Föderation übernehmen. Künftig sollen von hier aus u.a. deutsche Veterinärinspektoren geschult werden, die die für den russischen Export zugelassenen Betriebe kontrollieren. Staatssekretär Dr. Kloos hat die russischen Experten eingeladen, an diesen Schulungen teilzunehmen, um den zuständigen Amtstierärzten auf deutscher Seite unmittelbar die russischen Anforderungen zu erläutern.
Betriebskontrollen der Länder, die in Deutschland für die Lebensmittelüberwachung zuständig sind, sollten nach den letzten Gesprächen für Betriebe, die nach Russland exportieren, durch den Bund begleitet werden. "Die Länder sind meiner Bitte gefolgt und haben mit der Überprüfung der Exportbetriebe unter fachaufsichtlicher Begleitung bereits begonnen. Bei allen Anstrengungen des BMELV und der Länder ist es jedoch unabdingbar, dass die deutschen Unternehmen hygienischen und veterinärrechtlichen Anforderungen der russischen Seite nachkommen. Nur so ist ein nachhaltiger Zugang zum russischen Markt möglich", erklärte Staatssekretär Kloos weiter.
Im Rahmen der Grünen Woche sind weitere Expertengespräche zwischen Russland und Deutschland geplant. Unter anderem ist vorgesehen, die für das Frühjahr angekündigte Inspektion deutscher Betriebe durch russische Veterinärexperten vorzubereiten.
